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Unbekannte haben am vergangenen Wochenende aus einem Museum im Bremer Stadtteil Vegesack einen indianischen Schrumpfkopf gestohlen. Die Polizei sucht nach Zeugen und warnt vor dem Ankauf.
Zwischen Freitag und Sonntag entwendeten die Diebe aus dem Heimatmuseum Schloss Schönebeck den Schädel eines Jibero Indianers. Der aus Ecuador stammende Kopf ist ein Einzelstück und stand in einer Vitrine.
Die Polizei fragt: Wer kann Angaben zum Verbleib des Ausstellungsstückes machen oder kann Hinweise auf die Täter geben? Hinweise nimmt der Kriminaldauerdienst unter (0421) 3623888 entgegen. Wir warnen vor dem Ankauf des Schrumpfkopfes. Ein Käufer macht sich möglicherweise selbst strafbar und könnte wegen Hehlerei belangt werden.
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DFL muss die in Rechnung gestellten Kosten zahlen / Innensenator Mäurer: Ein erfreulicher Tag für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler

Das Oberverwaltungsgericht Bremen (OVG) hat heute (21. Februar 2018) im Rechtsstreit um den ersten Gebührenbescheid aus Bremen an die Deutsche Fußball Liga (DFL) im Zusammenhang mit dem sogenannten Nordderby am 19. April 2015 als rechtlich zulässig bewertet. Zugleich bezeichnete die Kammer die gesetzliche Regelung im Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetz als verfassungskonform.
Innensenator Ulrich Mäurer zeigt sich erfreut und sieht sich zugleich in seiner bisherigen Rechtsauffassung bestätigt: „Das ist ein wichtiger Etappensieg – nicht nur für Bremen, sondern für alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Das OVG hat sich heute sehr gründlich und umfassend geäußert und die Klage der DFL in allen Punkten abgewiesen. Wir rechnen nun damit, dass jetzt - allen gegenteiligen Bekundungen zum Trotz - auch andere Länder nachziehen werden. Außerdem gehen wir davon aus, dass sich bereits in den nächsten Tagen auch die ersten Rechnungshöfe der anderen Länder bei uns melden werden.“
Vor dem OVG hatte der Vertreter der Bremer Innenbehörde, Prof. Dr. Joachim Wieland, zuvor dargelegt, dass sogenannte Rotspiele in der Bundesliga jährlich hohe Einsatzkosten und Tausende von Überstunden für die Polizei verursachten, während die DFL als Veranstalterin mit dem Sportereignis enorme Gewinne einfahre. Nach Überzeugung des Gerichts organisiert die DFL als Gesamtveranstalterin das gesamte Fußballgeschehen der 1. und 2. Bundesliga in Deutschland. Sie legt den Spielplan fest und regelt beispielsweise wie viele Gästekarten verkauft werden müssen. Zudem ist sie mit 2,5 Milliarden Euro, die sie für den Zeitraum von vier Jahren allein für den Verkauf der audiovisuellen Medienrechte erhalten hat, wirtschaftlich die Hauptbegünstigte.
Mit diesem Argument positionierte sich Bremens Innensenator gegen die im Vorfeld häufig geäußerte Behauptung, Werder Bremen und nicht die DFL sei in erster Linie als Veranstalter zu werten. Dem stimmte das OVG heute zu. Mäurer: „Es ist zudem übliche Rechtsprechung, dass Schulden im Falle von mehreren Schuldnern bei demjenigen zu holen sind, der am solventesten ist. Dies ist eindeutig die DFL. Deswegen sind alle unsere bisherigen Gebührenbescheide an die DFL und nicht an den Mitveranstalter Werder Bremen gegangen.“
Vor dem OVG ging es am heutigen Mittwoch nur um den ersten Gebührenbescheid Bremens an die DFL. Die Polizei Bremen hatte der DFL nach der Begegnung der beiden Fußballprofi-Mannschaften HSV gegen Werder Bremen am 19. April 2015 einen Gebührenbescheid in Höhe von 425.718,22 Euro zugestellt. Da die DFL gegen den Gebührenbescheid Rechtsmittel eingelegt hatte, wurde die Zahlung bis zur endgültigen rechtlichen Klärung ausgesetzt. Zusätzlich zu den 425.718,22 Euro sind seit April 2015 drei weitere Kostenbescheide nach Rotspielen in Höhe von weiteren ca. 750.000 Euro an die DFL zugestellt worden. Damit geht es inzwischen um eine Summe von rund 1,2 Millionen Euro. Ein fünfter Kostenbescheid in Höhe von rund 412.000 Euro (Werder gegen Eintracht Frankfurt am 14. Mai 2016) befindet sich im Anhörungsverfahren, ein sechster Gebührenbescheid nach der Begegnung Werder Bremen gegen HSV am 16. April 2017 ist derzeit noch in Bearbeitung. Es liegen hierfür noch nicht alle Rechnungen der beteiligten Bundespolizei und der Länder vor.
Die Heranziehung der DFL erfolgt auf Grundlage des § 4 Abs. 4 des Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetzes in Verbindung mit § 1 der Allgemeinen Kostenverordnung für die Innere Verwaltung. Hiernach wird bei einer gewinnorientierten Veranstaltung, an der voraussichtlich mehr als 5.000 Personen teilnehmen werden, eine Gebühr vom Veranstalter erhoben. Die entscheidende Voraussetzung ist jedoch der zusätzliche Einsatz von Polizeikräften im Umfeld des Veranstaltungsortes, wenn erfahrungsgemäß Gewalthandlungen zu erwarten sind. Das OVG Bremen hat diese Rechtsgrundlage heute als verfassungsgemäß eingestuft.
Wichtig zu wissen:
Für Fußballspiele, die nicht in die Kategorie der Rotspiele fallen, werden jeweils bis zu 600 Beamtinnen und Beamte eingesetzt, um Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Diese Kosten gehen nicht zu Lasten des Veranstalters.
Die Polizei Bremen rechnete damals für das Nordderby am 19. April 2015 mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit mit gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den Anhängern der beiden Mannschaften. Bei vorausgegangenen Begegnungen konnten schwere Auseinandersetzungen nur durch starke Polizeipräsenz verhindert werden. An dem Spieltag im April 2015 waren 969 Beamtinnen und Beamte unter anderen aus Hamburg, Hessen, Schleswig-Holstein und aus Bremen im Einsatz. Auch die Bundespolizei stellte Kräfte. Bremen musste deshalb insgesamt rund 200.000 Euro an die beteiligten Polizeikräfte überweisen und kam zusätzlich für Übernachtungskosten in Höhe von etwa 15.000 Euro auf. Die restlichen rund 210.000 Euro fielen als Mehrkosten bei der Polizei Bremen an.
Innensenator Mäurer erklärte damals anlässlich dieser Zusammenstellung: „Die Höhe der aufgelaufenen Kosten für diese eine Bundesligapartie ist ein beeindruckender Beleg für die besondere Belastung für die Polizeien der Länder und des Bundes. Die Heranziehung des Veranstalters zum Mehraufwand geschieht dabei auf einer klaren Rechtsgrundlage.“
Zur Erinnerung:
Die von der Bürgerschaft beschlossene Änderung des Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetzes trat am 8. November 2014 in Kraft. Nach Erhalt des ersten Gebührenbescheides legte die DFL Widerspruch ein. Das Verfahren landete vor Gericht. Im Mai 2017 unterlag Bremen, da das Bremer Verwaltungsgericht eine pauschale Gebühr und keine präzise Abrechnung der tatsächlich eingesetzten Kräfte für angezeigt hielt. Das Gericht begründete dies damit, dass ein Veranstalter im Vorfeld wissen müsse, welche Höhe an Gebühren auf ihn zukomme.
Zugleich wertete das Verwaltungsgericht die gesetzliche Regelung im Bremischen Gebühren- und Beitragsgesetz in seiner mündlichen Verhandlung aber als verfassungskonform.
Nach dem erstinstanzlichen Urteil hätte Bremen seine künftigen Gebührenbescheide auf Pauschalberechnungen umstellen müssen. Dies hätte aber zur Folge gehabt, dass die bereits versandten Gebührenbescheide hinfällig geworden wären. Aus diesem Grund legte die Bremer Innenbehörde Berufung beim OVG ein.
Innensenator Mäurer: „Ich werde auf der nächsten Innenministerkonferenz im Juni dieses bundesweit wichtige Thema mit meinen Kollegen erörtern. Rund ein Drittel aller Polizeieinsatzstunden der Bereitschaftspolizeien des Bundes und der Länder gehen auf das Konto des Profifußballs. Die Bürgerinnen und Bürger haben kein Verständnis mehr dafür, dass die DFL Jahr für Jahr ihre Einnahmen steigert und zugleich die Kosten für Polizeieinsätze auf die Allgemeinheit abwälzt.“ Die gebetsmühlenartig wiederholten Behauptungen der DFL, Bremen schade damit vor allem dem Verein Werder Bremen, stellten eine Verdrehung der Tatsachen dar. „Wenn die DFL und Werder Bremen sich intern darauf einigen, dass die Rechnungen von Werder Bremen getragen werden sollen, geschieht dies ausschließlich auf Betreiben der DFL“, so Mäurer. „Es gibt keinerlei gesetzliche Verpflichtung seitens der DFL die ihr auferlegten Kosten an Werder Bremen weiterzugeben.“
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Am Mittwoch überfiel ein maskierter und bewaffneter Räuber einen Supermarkt. Der Mann bedrohte die Kassiererin mit einer Schusswaffe und entwendete Bargeld. Die Polizei sucht Zeugen.
Der mit einem Tuch maskierte Räuber betrat mittags den Supermarkt in der Vegesacker Straße. Er bedrohte eine 30 Jahre alte Mitarbeiterin mit einer Pistole und forderte sie auf, die Kasse zu öffnen. Anschließend fasste der Täter selbständig in die Kassenlade, ergriff mehrere Geldscheine und stopfte sie in einen mitgebrachten Stoffbeutel. Danach flüchtete er zu Fuß in Richtung Helgolander Straße.
Die Polizei sucht Zeugen und fragt: Wer hat Mittwoch gegen 12 Uhr in der Vegesacker Straße verdächtige Beobachtungen gemacht? Der Räuber wurde als etwa 1,75 Meter groß, ca. 25 Jahre alt, schlank und mit kurzen, blonden Haaren beschrieben. Er trug eine beige Kapuzenjacke mit Camouflage-Muster, eine beige Hose und ein schwarzes Halstuch mit weißem Muster. Hinweise nimmt der Kriminaldauerdienst unter (0421) 362-3888 entgegen.
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In den frühen Morgenstunden kollidierten zwei Fahrzeuge auf einer Kreuzung in Bremen-Walle miteinander. Die 34 und 39 Jahre alten Beteiligten verletzten sich dabei schwer und mussten in Bremer Krankenhäuser gebracht werden.
Der 39-Jährige befuhr mit seinem Opel gegen 04.00 Uhr die Utbremer Straße in stadteinwärtige Richtung. Laut Zeugenaussagen fuhr er mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit und missachtete am Kreuzungsbereich Hansestraße/Utbremer Straße das Rotlicht. Zeitgleich kam eine 34-jährige Autofahrerin aus Richtung der B6. Sie wollte mit ihrem Ford geradeaus weiter in die Hansestraße fahren. Auf der Kreuzung kollidierten sie miteinander. Der Opelfahrer war nach ersten Erkenntnissen nicht angeschnallt, sodass er bei dem Aufprall aus seinem Auto herausgeschleudert wurde. Beide wurden bei dem Unfall schwer verletzt und mussten zur weiteren Behandlung in Krankenhäuser eingeliefert werden. Nach derzeitigem Kenntnisstand besteht keine Lebensgefahr. Auf der Straße bildete sich ein großes Trümmerfeld. Für die Dauer der Unfallaufnahme und der Aufräumarbeiten musste der gesamte Bereich für etwa zwei Stunden gesperrt werden.
Bei der Erstversorgung des 39-Jährigen wurde deutlicher Alkoholgeruch festgestellt, sodass eine Blutentnahme angeordnet wurde. Zudem verfügte er über keine gültige Fahrerlaubnis. Die weiteren Ermittlungen zum Unfallhergang dauern an.
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Die Herausforderungen, denen sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kitas tagtäglich stellen, sind sehr groß – speziell in den Stadtteilen mit hohem Förderbedarf. Besonders dort müssen Gruppendienste fachlich mehr unterstützt und insgesamt mehr entlastet werden. Dabei ist die Bandbreite der Unterstützungsbedarfe erheblich. Neben dem Bereich der Sprachförderung müssen Elternarbeit, Netzwerkarbeit im Sozialraum, Kooperation mit anderen beteiligten Akteuren zur besseren Unterstützung der Familien verstärkt werden.
Damit diese Kitas die Herausforderungen besser bewältigen können, stellt die Senatorin für Kinder und Bildung 2,3 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung. Ziel ist es, dass auch in schwierigen sozialen Lagen die individuelle Förderung von Kindern mit erhöhtem Unterstützungsbedarf möglich bleibt und gegebenenfalls weiterentwickelt wird. Mit den Finanzmitteln werden in diesem und im kommenden Jahr Personalkosten für eine halbe Stelle Sozialpädagogin /Sozialpädagogen plus 10.000 Euro Sachkosten (beispielsweise für Teamfortbildungen, Veranstaltungen für Eltern und ihre Kinder, Info-Material) pro Kita gefördert.
Für die Mittel ist eine Bewerbung notwendig. Es können sich Kitas ab vier Gruppen (oder mehrere kleine Kitas im Verbund) bewerben. Ebenso können sich bestehende Kooperationsverbünde, auch trägerübergreifend, bewerben, die dann ein größeres Stellenkontingent zusammenstellen könnten. Anträge werden durch den jeweiligen Träger gestellt.
Die Auswahlkriterien für die Förderung sind:

  • Schlüssigkeit der Konzeption
  • Signifikant hoher Anteil von Kindern bzw. Familien mit SGB II-Bezug
  • Signifikant hoher Anteil von Sprachförderkindern
Gehen mehr Anträge ein, als Fördermittel zur Verfügung stehen, wird in Rangfolge nach Sozialindex und Sprachindex entschieden. Das Antragsverfahren startet am 15. März 2018 und endet am 10. April 2018. Die Auswahl der Einrichtungen erfolgt durch die Behörde der Senatorin für Kinder und Bildung bis zum 21.April 2018.
"Wir investieren weiter in die Qualitätsverbesserung der Kitas. Der Druck in den entsprechenden Stadtteilen ist sehr hoch. Die Dinge, die notwendigerweise bearbeitet werden müssen, aber nicht direkt etwas mit der Betreuung der Kinder zu tun haben, sind in den vergangenen Jahren immer mehr geworden. Dazu gehören beispielsweise Gespräche mit Institutionen im Stadtteil, eine intensive Elternarbeit und das Pflegen von Netzwerken. Erzieherinnen und Erzieher in Kitas brauchen dringend Entlastungsmöglichkeiten, diese wollen wir unter anderem mit diesen Verstärkungsmitteln für Kitas schaffen", sagt Dr. Claudia Bogedan, Senatorin für Kinder und Bildung..

Gestern Morgen wurde eine 17-Jährige beim Überqueren einer Fahrbahn in Bremen-Blumenthal angefahren und schwer verletzt.
Laut Zeugenaussagen stand die junge Frau am Straßenrand des Neuenkirchener Weges, als sie plötzlich loslief und die Straße überquerte. Der 61-jährige Fahrer eines Opel Kleintransporters konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen, so dass sein Fahrzeug die 17-Jährige erfasste. Von dem Zusammenprall wurde die Bremerin mehrere Meter weit über die Fahrbahn geschleudert. Eine eintreffende Notärztin stellte zwar schwere jedoch keine lebensgefährlichen Verletzungen bei der Fußgängerin fest. Sie wurde in eine Klinik eingeliefert.
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Am Montagnachmittag überfiel ein Unbekannter in Bremen-Hemelingen einen 55 Jahre alten Geschäftsführer in seinem Büro. Der Täter konnte unerkannt flüchten. Die Polizei sucht Zeugen.
Der 55 Jahre alte Mann betrat gegen 14 Uhr die Geschäftsräume in der Neidenburger Straße. Dort wartete eine dunkel gekleidete Person, die mit einer Eisenstange und einem Messer bewaffnet war. Der Unbekannte ging sofort auf den Geschäftsinhaber los und schlug mehrfach mit der Stange auf ihn ein. Ohne ein Wort zu reden ließ der Täter von seinem Opfer ab und verschwand mit einer schwarzen Aktentasche. In der Tasche befanden sich Bargeld sowie eine EC-Karte. Der 55-Jährige kam mit einer Stichverletzung in der Schulter und Kopfverletzungen zur weiteren Behandlung in eine Klinik.
Der Täter wird mit einer kräftigen Statur beschrieben. Er trug eine dunkle Jacke sowie eine dunkle Jeanshose. Sein Gesicht war vermutlich mit Klebeband vermummt.
Die Polizei fragt, wer am Montag gegen 14 Uhr in dem Bereich etwas gesehen hat und bittet Zeugen sich beim Kriminaldauerdienst unter 0421 362-3888 zu melden.
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Am Montagnachmittag eskalierte ein Streit über ein missglücktes Reißverschlussverfahren im Bremer Stadtteil Häfen, sodass ein 42 Jahre alter Lkw-Fahrer anschließend im Krankenhaus behandelt werden musste. Der Tatverdächtige wurde im Rahmen der Fahndung gestellt und festgenommen. Der 42-Jährige war gegen 15 Uhr mit seinem Sattelzug auf der Ludwig-Plate-Straße in stadtauswärtige Richtung unterwegs, als es in Höhe der dortigen Fahrbahnverengung zu einem Konflikt mit den Insassen eines weißen Dacia kam. Es herrschte Unklarheit darüber, wer an der Reihe war. Um einen Unfall zu verhindern, wich der Lkw-Fahrer nach rechts über den Bordstein aus und setzte seine Fahrt anschließend fort. Der 55-jährige Fahrer und der 47 Jahre alte Beifahrer des Dacia ließen den Vorfall jedoch nicht auf sich beruhen und fuhren dem Mann bis zu seinem Zielort in die Südweststraße hinterher. Dort entstand zwischen den dreien ein Wortgefecht, das in einer handfesten Rangelei endete. Im Verlauf der Auseinandersetzung griff der Beifahrer zu einem Schraubendreher ähnlichen Gegenstand und verletzte den 42-Jährigen damit mehrfach am Kopf. Die Insassen des Dacia fuhren umgehend nach der Tat davon. Im Rahmen der sofort eingeleiteten Fahndung konnten sowohl der Fahrer als auch der Beifahrer gestellt werden. Beide wurden vorläufig festgenommen. Gegen den 47-jährigen Täter wurde ein Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung eingeleitet. Haftgründe werden derzeit geprüft. Der Verletzte kam zur weiteren Behandlung in ein Bremer Krankenhaus. Die weiteren Ermittlungen zu dem Vorfall dauern an.

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